der Firma InTime Uhrengroßhandel
Allgemeine Geschäftsbedingungen der InTime Uhrengroßhandel für den Versand und Verkauf von Produkten über das Internet.
§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Firma "InTime Uhrengroßhandel" nachfolgend "Anbieter" genannt mit dem Kunden des Onlineshops, nachstehend "Kunde" genannt, die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen – insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Kunden – bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur anerkannt, soweit dies vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt worden ist.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Abschicken der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt der Bestellung erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch eine Bestellbestätigung des Anbieters zustande, wird aber erst nach Eingang der vereinbarten Zahlung rechtskräftig. Bei Bestellung per Nachnahme erfolgt die Zahlung direkt beim Postboten und wird ab diesem Zeitpunkt rechtskräftig.
§ 3 Informationspflichten Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.
§ 4 Widerrufsrecht Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) widerrufen, oder durch Rücksendung der Ware. Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sind hiervon ausgeschlossen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware bzw. dem Lieferdatum. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
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Der Widerruf ist zu richten an:
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InTime Uhrengroßhandel
Inh. Manuela Kusch Thyssenstr. 179 46535 Dinslaken info@intime-uhren.de
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Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Der Rücktransport hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dieses nicht möglich sein, so ist für eine Verpackung zu sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen sind, haftet der Kunde.
§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen Die Bestellung wird unverzüglich nach dem Eingang der Zahlung beim Anbieter bearbeitet (Bei Bezahlung per Nachnahme erfolgt die Bearbeitung sofort nach Bestelleingang). Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht. Bei Problemen ist sich dann an das Versandunternehmen zu wenden, dass für Verlust u.Ä. haftet. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückzuerstatten.
§ 6 Liefervorbehalte
Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit sie bestätigt oder Ihnen durch Übersendung der Ware Nachkommen, mündliche Nebenabreden nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Durch technische Schwierigkeiten in den Produktionsanlagen kann es zu Lieferverzögerungen kommen, im Einzelfall auch zum Lieferausfall führen. Der Käufer wird bei zumutbarer Lieferverzögerung bzw. Lieferausfall gegen den Anbieter keine Ersatzansprüche des Kunden wegen verspäteter Lieferung oder Nichtleistung geltend machen. Bei Verwendung der gelieferten Ware sind Schutzrechte Dritter zu beachten. Im Falle der Verletzung von Schutzrechten Dritter und damit verbundener Verkaufsverboten sind Schadensersatzansprüche des Kunden gegen den Anbieter ausgeschlossen.
§ 6 Zahlung Die Bezahlung der Ware ist per Nachnahme oder Vorkasse möglich, sofern Sie aus Deutschland bestellen. Bei Bestellungen aus dem Ausland bieten wir als Zahlungsmöglichkeit nur Vorkasse an. Bei Sendungen ins Ausland kommt noch ein Versandkostenaufschlag von 10 Euro hinzu. Der Mindestbestellwert beträgt für Sendungen nach Deutschland 100 Euro, für Sendungen ins Ausland 150 Euro.
§ 7 Verpackungs- und Versandkosten Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Der Anbieter verlangt Versandkosten bei Waren, die einen Gesamtbestellwert von 1500 Euro nicht überschreiten. Die Höhe der Versandkosten beträgt 10,- Euro pauschal . Bei Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich 5 ,-Euro Nachnahmegebühr zusätzlich berechnet. Für den Versand in das europäische Ausland werden zusätzlich 10,- Euro berechnet. Für Lieferungen ins Ausland ist kein Nachnahme-Versand möglich, desweiteren ist kein Versand in die Schweiz möglich. Überschreitet der Wert der Gesamtbestellung 1500 Euro, werden keine Versandkosten berechnet. Die Preise verstehen zuzüglich der z. Zt. gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 8 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist .
§ 9 Gewährleistung , Garantie Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden- spätestens nach 5 Tagen-, ebenso versteckte Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum auf das Uhrwerk. Auf Grund des von uns gewährten Sonderpreises können wir keine Garantie für Batterien, Armbänder, Gläser und Rädchen übernehmen. Bei Uhren bis zu einem Verkaufspreis von 50,- Euro kann keine Garantie auf Haltbarkeit der Lackierung übernommen werden. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert, und der Mangel eindeutig auf die Veränderung zurückzuführen ist.
§ 10 Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
= Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.“
§ 11 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 12 Gerichtsstand Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt- sich ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters, wenn der Käufer Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 13 Abweichende Bedingungen des Kunden Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
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